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Hinweis zur Verantwortung im Zusammenhang
mit externen Links:
Das Fahrschul-Team ist als Inhaltsanbieter (Content
provider) nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes
vom 22.07.1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte",
die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen
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verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden.
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Durch die Querverweise hält das Fahrschul-Team insofern
"fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche
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nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von
einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis
hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren
Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG.)
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um
"lebende" (dynamische) Verweisungen. Das Fahrschul-Team
hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden
Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortung ausgelöst
wird, er ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die
Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig
auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit
neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen
wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt
wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben,
soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die
technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch
beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von
den Internet-Seiten des Fahrschul-Teams von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen
werden kann.
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